Impressum

Inhalt & Betrieb

Anbieter im Sinne des TMG bzw. RStV und Gesamtverantwortung:

Stadtverwaltung Waldshut-Tiengen (Website-Betreiber)
Martin Gruner
Kaiserstraße 28 – 32
79761 Waldshut-Tiengen
Tel.: 07751 oder 07741 833-0 (Zentrale)
Fax: 07751 oder 07741 833-129
E-Mail: stadt(@)waldshut-tiengen.de

Ansprechpartner
Norbert Bodmer
Kaiserstraße 28 – 32
79761 Waldshut-Tiengen
Tel.: 07751 oder 07741 833-130
Fax: 07751 oder 07741 833-129

Die Stadt Waldshut-Tiengen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Martin Gruner.

Umsatzsteuer- Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz (UStG):
DE142827058

 

Urheberrecht

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen ausschließlich zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke ohne Genehmigung nicht verbreitet werden.
Soweit wir dem Nutzer Software zum Download im Rahmen der Web-Seiten anbieten, beschränkt sich die Nutzungsberechtigung des Nutzers auf die persönliche Verwendung im Rahmen der Nutzung der Website.

 

Inhalte und Haftungsausschluss bei Querverweisen

Wir sind als Website-Betreiber und Inhaltsanbieter (Content provider) für die „eigenen Inhalte“, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten wir insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

 

„Links“

Bei „Links“ handelt es sich stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitstellen, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Die Einrichtung eines Hyper- und eines Inline-Links von anderen Webseiten auf unsere Website ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es unzulässig, unsere Website oder deren Inhalte mittels Hyperlink in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.

 

Benutzungsregeln

Zu zahlreichen Seiten, insbesondere Informationsangeboten, besteht ein unentgeltlicher und freier Zugang für Interessenten. Für diese frei nutzbaren Seiten übernehmen wir keine Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.

Der Abruf der bereitgehaltenen Informationen darf nur in einer Weise geschehen, der die Nutzung unseres Online-Angebotes durch die übrigen Besucher nicht wesentlich beeinträchtigt.

 

Sichere Kommunikation mit der Stadt Waldshut-Tiengen

Wir bieten Ihnen mit dem Behördenkonto vom Serviceportal Baden-Württemberg einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz) sowie eine rechtsverbindliche Kommunikation gemäß § 2 Abs. 2 EGovG an.

Cookie-Einstellungen